Der Luftverkehr kommt für seine Infrastruktur selbst auf

Der Luftverkehr in Deutschland ist in unserer mobilen Gesellschaft ein zentraler Bestandteil des Verkehrssystems und schafft die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung. Eine effizient funktionierende Flughafeninfrastruktur ist die entscheidende Voraussetzung für die reibungslose Abwicklung des Luftverkehrs.

Flughäfen und Flugsicherungen sind privatwirtschaftlich organisiert und belasten ihre Infrastrukturkosten an die Fluggesellschaften weiter. Nach dem Prinzip der Nutzerfinanzierung entrichten Fluggesellschaften für die Benutzung von Flughäfen, die Dienstleistungen der Flugsicherungen und die Passagierkontrollen an den Flughäfen Entgelte und Gebühren. Somit decken Flughafenentgelte, Flugsicherungs- und Luftsicherheitsgebühren die anfallenden Kosten, ohne dass hierfür öffentliche Finanzmittel bereitgestellt werden.

Der Staat, der aus dem verkehrsbezogenen Finanzierungskreislauf vollständig ausgenommen bleibt, beschränkt sich lediglich auf planerische und ordnungspolitische Aufgaben. Nach dem Nutzerprinzip ist im Luftverkehr keine Kerosin- oder sonstige Besteuerung gerechtfertigt, denn die vergleichbare Besteuerung bei den Verkehrsträgern Straße, Schiene und Binnenschifffahrt in Form von Kfz- oder Energie-Steuern dient lediglich dem Zweck, dem Staat die Einnahmen zu verschaffen, die er für die Finanzierung der ihm entstehenden Infrastrukturkosten dieser Verkehrsträger benötigt.