Die Verbände ADV, BDF, BDI, BTW, DRV, Deutsches Verkehrsforum und VDR lehnen die Einführung einer Luftverkehrsabgabe geschlossen ab. In der Analyse der möglichen Auswirkungen der geplanten Abgabe kommen die Verbände zu dem Ergebnis, dass die Abgabe eine nationale Insellösung ist, die das Fliegen alleine in Deutschland für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen verteuert. Die Luftverkehrsabgabe führt zu einer drastischen Wettbewerbsbenachteiligung deutscher Unternehmen. Sie stellt insbesondere die deutschen Fluggesellschaften, Flughäfen und Tourismusunternehmen auf dem Feld des internationalen Wettbewerbs mit ausländischen Unternehmen ins Abseits.

Der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften hat ein Gutachten bei Professor Dr. Stephan Hobe von der Universität Köln in Auftrag gegeben, um die jüngste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs bezüglich der Verordnung (EG) 261/2004 untersuchen zu lassen. Die Verordnung aus dem Jahr 2004 soll ein hohes Schutzniveau für Fluggäste sicherstellen und den Erfordernissen des Verbraucherschutzes im Allgemeinen Rechnung tragen. Mittlerweile ist es zu verschiedenen Klagen gegen die VO gekommen. Die daraufhin gesprochenen Urteile des Europäischen Gerichtshofs leiden an mehreren grundlegenden Mängeln: Sie widersprechen einander in entscheidenden Punkten, sie überschreiten das zulässige Maß der Rechtsauslegung und begeben sich in willkürlicher Weise auf das Gebiet der Rechtsfortbildung und verstoßen dabei sogar gegen das höherrangige Völkerrecht. Es ist daher davon auszugehen, dass die nationalen Gerichte nicht an die Rechtsprechung des EuGH gebunden sind. Vielmehr wird eine Vorlagepflicht nicht erst für letztinstanzliche nationale Gerichte anzunehmen sein. Das gesamte Gutachten von Professor Hobe finden Sie hier.

Derzeit können alle deutschen Flughäfen angeflogen werden. Laut DFS gibt es im deutschen Luftraum momentan keine Einschränkungen für den Flugverkehr. 

Allgemeine Informationen zum Vulkanausbruch und der Aschewolke erhalten Sie unter:
www.dfs.de (Deutsche Flugsicherung)
www.dwd.de (Deutscher Wetterdienst)
www.metoffice.gov.uk/aviation/vaac/ (Volcanic Ash Advisory Centre)

Nach dem Ausbruch des Vulkans Eyjafjallajökull auf Island haben die Flugsicherungsbehörden große Teile des europäischen und deutschen Luftraums geschlossen. Laut Deutscher Flugsicherung kann der deutsche Luftraum für Flüge nach Instrumentenflugregeln (IFR-Flüge) freigegeben werden. Grundlage für die Entscheidung der DFS sind die aktuellen Informationen des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Demnach hat sich die Kontamination in den Lufträumen deutlich verringert; und sie wird aufgrund der Wetterlage weiter nachlassen. Da die Schließung des deutschen Luftraums längerfristige Auswirkungen auf die Flugpläne haben wird, ist zu erwarten, dass es auch in den kommenden Tagen zu Verzögerungen im Luftverkehr kommen wird. Die deutschen Fluggesellschaften haben Krisenstäbe eingerichtet und unternehmen alles Mögliche, um alle Fluggäste so schnell wie möglich an ihr Ziel zu bringen. Der BDF hat die Politik um schnelle und unbürokratische Hilfe für die Passagiere gebeten, die momentan an den Flughäfen festsitzen. Der Verband plädiert dafür, die bestehenden Nachtflugbeschränkungen an deutschen Flughäfen nach Wiederaufnahme des Flugbetriebs für eine Woche aufzuheben.

Aktuelle Informationen zu den Flugplänen der Airlines erhalten Sie auf den Webseiten der Fluggesellschaften.

Allgemeine Informationen zur Schließung des deutschen Luftraums erhalten Sie unter:
www.dfs.de (Deutsche Flugsicherung)
www.dwd.de (Deutscher Wetterdienst)