§ 19b LuftVG – Neue Beiträge zu zentralen Auslegungsfragen der Flughafenentgeltregulierung

In den Fachzeitschriften Netzwirtschaften & Recht (N&R, Ausgabe 01/2026) sowie Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht (ZLW, Ausgabe 01/2026) sind Beiträge von Prof. Dr. Jürgen Kühling (Universität Regensburg) und Karima-Felicitas Henß zur Auslegung einiger zentraler Vorschriften des § 19b LuftVG erschienen. Der § 19b LuftVG wurde im Jahr 2012 zur Umsetzung der EU-Flughafenentgeltrichtlinie 2009/12/EG in nationales Recht eingeführt. Gleichwohl gibt es trotz der langjährigen Existenz der Rechtsnorm weiterhin erhebliche Auslegungs- und Anwendungsfragen. Die Beiträge nehmen diese offenen Fragen zum Anlass, zentrale Punkte der Flughafenentgeltregulierung systematisch aufzuarbeiten.

Der in der N&R veröffentlichte Beitrag behandelt unter anderem Fragen nach dem Bezugspunkt und der Reichweite des Effizienzkriteriums, der behördlichen Prüfungsreihenfolge sowie der Auslegung des Begriffes „voraussichtlich tatsächliche Kosten“. Zudem setzt sich der Beitrag mit dem Verhältnis von Effizienz- und Angemessenheitsprüfung auseinander und untersucht, welche Maßstäbe hierfür heranzuziehen sind.

Der in der ZLW veröffentlichte Aufsatz ordnet diese Fragestellungen in eine umfassendere Darstellung der Flughafenentgeltregulierung ein und beleuchtet die maßgeblichen rechtlichen Grundlagen im unions- und verwaltungsrechtlichen Kontext.