§ 19b LuftVG – Neuer Beitrag zu zentralen Auslegungsfragen der Flughafenentgeltregulierung

In der Fachzeitschrift Netzwirtschaften & Recht (N&R) ist in der Ausgabe 01/2026 ein Beitrag von Prof. Dr. Jürgen Kühling (Universität Regensburg) und Karima-Felicitas Henß zur Auslegung einiger zentraler Vorschriften des § 19b LuftVG erschienen. Der § 19b LuftVG wurde im Jahr 2012 zur Umsetzung der EU-Flughafenentgeltrichtlinie 2009/12/EG in nationales Recht eingeführt. Gleichwohl gibt es trotz der langjährigen Existenz der Rechtsnorm weiterhin erhebliche Auslegungs- und Anwendungsfragen. Der Beitrag nimmt diese offenen Fragen zum Anlass, zentrale Punkte der Flughafenentgeltregulierung systematisch aufzuarbeiten.

Der Beitrag behandelt unter anderem Fragen nach dem Bezugspunkt und der Reichweite des Effizienzkriteriums, der behördlichen Prüfungsreihenfolge sowie der Auslegung des Begriffes „voraussichtlich tatsächliche Kosten“. Zudem setzt sich der Beitrag mit dem Verhältnis von Effizienz- und Angemessenheitsprüfung auseinander und untersucht, welche Maßstäbe hierfür heranzuziehen sind. Der Aufsatz gibt einen strukturierten Überblick über die maßgeblichen rechtlichen Fragestellungen rund um den § 19b LuftVG und ordnet diese in den unions- und verwaltungsrechtlichen Zusammenhang ein.